Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand 1. Dezember 2007

1. Die nachstehenden Bedingungen gehen als Grundlage für sämtliche Abschlüsse, sofern nicht schriftlich andere Vereinbarungen getroffen wurden. Anders lautende Konditionen der Gegenseite sind unwirksam, es sei denn, dass diese von uns schriftlich anerkannt wurden.

2. Für Mängel der Ware, einschließlich des Fehlens zugesicherter Eigenschaften, leisten wir nach folgenden Vorschriften Gewähr: Beanstandungen aller Art werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von drei Tagen nach Empfang der Ware erfolgen. in diesem Fall hat uns der Käufer auf unser Verlangen Gelegenheit zu geben, uns von dem Mangel zu überzeugen. Tut er dies nicht, stellt er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware nicht unverzüglich zur Verfügung, entfallen alle Mängelansprüche. Für den Fall der berechtigten Mängelrüge sind wir nach unserer Wahl zur Minderung, Wandelung oder zur Nachbesserung verpflichtet; erweist sich eine Nachbesserung als unmöglich, so sind wir nach unserer Wahl zur Wandelung oder Minderung verpflichtet. Ein darüber hinaus gehender Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen. In Fällen, in denen von uns ausdrücklich schriftlich zugesicherte Eigenschaften fehlen, hat der Käufer lediglich Anspruch auf Lieferung einer mangelfreien Ware. Nur wenn eine solche Lieferung unmöglich ist, sind wir zum Schadenersatz verpflichtet. Wir haften jedoch nur für solche Schäden, die der Ware unmittelbar anhaften, und auch nur bis zur Höhe des von uns berechneten Warenwertes. Weitere Schadenersatzansprüche, insbesondere aus entgangenem Gewinn und aus Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Mängelansprüche verjähren spätestens einen Monat nach schriftlicher Zurückweisung der Mängelrüge durch uns.

3. Erfüllungsort und Gerichtstand für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag, auch für Wechsel und Scheckklagen, ist Hamburg. Für die Vertragsbeziehungen ist ausschließlich deutsches Recht maßgebend.

4. An sämtliche von uns gelieferten Waren behalten wir uns des Eigentum bis zur Bezahlung unserer gesamten Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Käufer ist ermächtigt die erhaltene Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Sie dienen in demselben Umfange zur Sicherung wie die Vorbehaltsware. Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware durch den Käufer ist unzulässig. Der Käufer hat uns Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf die abgetretenen Forderungen sofort mitzuteilen. Der Käufer hat die von ihm mit Rücksicht auf die Abtretung für uns eingezogenen Beträge sofort an uns abzuführen, sowie die Forderungen fällig sind. Auch soweit der Käufer dieser Verpflichtung nicht nachkommen sollte stehen uns die von ihm eingezogenen Beträge zu und sind gesondert aufzubewahren. Die Kosten von Maßnahmen zur Beseitigung Eingriffe Dritter, insbesondere von Interventionsprozessen, gehen zu Lasten des Käufers, wenn sie nicht von der Gegenpartei eingezogen werden können. Wir sind zur Rücknahme der Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers berechtigt ohne, dass hierin ein Rücktritt vom Vertrag vorliegt, wenn der Käufer die vereinbarten Bedingungen nicht einhält oder Vorräte, Außenstände usw. an andere verpfändet oder als Sicherheit bestellt.

5. Der Käufer ist verpflichtet, die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren gegen sämtliche Risiken (Feuer, Einbruch, Diebstahl, Wasser etc.) auf seine Kosten zu versichern.

6. Kommt der Käufer seinen Zahlungspflichten nicht nach, so sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. In diesem Falle stehen uns 25% des vereinbarten Kaufpreises als Schadensersatz zu, ohne dass es eines konkreten Schadensnachweises bedarf. Die Geltendmachung eines höheren Schadenersatzes bleibt uns vorbehalten. Bei Überziehung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der EZB zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber gehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

7. Die Lieferung der Ware erfolgt ab unserem Lager Hamburg, oder ab einem anderen Absendeort stets für Rechnung und Gefahr des Empfängers, auch wenn Franko, Bahn oder Schiffslieferung bzw. Lieferung per LKW oder Luftfracht vereinbart ist. Soweit nicht besonders vereinbart, verstehen sich alle Preise als ab Lager Preise ohne Zoll und Einfuhrumsatzsteuer. Soweit wir Zoll und Steuern verauslagen, werden sie unseren Preisen hinzugerechnet und sind sofort zur Zahlung fällig. Aus-und Einfuhrverbot, Beschlag- oder Wegnahme, Krieg, Aufruhr, Streik oder sonstige unvorhergesehene Fälle höherer Gewalt berechtigen uns, vom Vertrag zurückzutreten.

8. Verkäufe durch Reisende oder Vertreter bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch unser Hamburger Haus.

9. Sollte eine der vereinbarten Bedingungen unwirksam sein, so hat das die Unwirksamkeit der übrigen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zur Folge. Anstelle der ungültigen Bestimmung soll das gelten, was dem Inhalt der ungültigen Bestimmung in zulässiger Weise am ehesten entspricht.

Akhavan Farshtchi GmbH, Hamburg 1. Dezember 2007